BÜRGERAKTION PFERSEE, Protokolle der Vorstandssitzungen

Protokolle der Monatsversammlungen

2012: 18.01.
2011: 15.12. | 09.11 | 11.10. | 21.09. | 06.07. 11.05. | 13.04. | 23.03 | 16,02. | 12.01.
2010: 24.11. | 27.10. | 22.09 | 22.07. | 24.06. | 19.05 | 22.04. | 25.03. | 24.02. | 21.01.
2009: 26.11. | 21.10. | 23.09. | 15.07 | 17.06 | 08.04. | 04.03. | 11.02.
2008: 16.12. | 12.11. | 15.10. | 24.09. | 10.07. | 19.06. | 03.04. | 13.02. | 14.01.
2007: 18.10. | 24.09. | 28.06. | 19.04 | 01.03. | 10.01.
2006: 29.11. | 25.10. | 24.07. | 04.04. | 23.02. | 26.01.
2005: 15.12. | 10.11. | 27.09 . | 25.07. | 14.06. | 19.04. | 21.03. | 21.02. | 18.01.

Protokolle der Jahre 1999 bis 2004

Monatsversammlung am 18.01.2012

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Obwohl Anfang Dezember von OB, Bildungsreferent und Baureferent Verbesserungen der Schulwegsituation zugesichert und am 15.12. vom Stadtrat beschlossen wurden, lässt die Ausführung bislang auf sich warten. Es wird beschlossen, die Ausführung beim OB anzumahnen.

Beobachtet wurde, dass inzwischen Schulweghelfer von der Polizei eingewiesen wurden. Ebenso wurde beobachtet, dass offensichtlich doch Schulklassen von der Westparkschule in die Turnhalle der Spicherer Schule gehen.

TOP 2 – EKZ am Westfriedhof – Aktueller Stand

Der Petitionsausschuss musste die Behandlung des Antrages der BÜRGERAKTION bislang zweimal zurückstellen, da die Stellungnahmen der Stadt Augsburg resp. des Innenministeriums nicht zeitgerecht vorlagen. Mit der Vorberatung ist jetzt Ende Januar, mit der endgültigen Behandlung Anfang Februar zu rechnen.

Die BÜRGERAKTION wird die wesentlichen Punkte für die Berichterstatter im Petitionsausschuss aufbereiten und diese, sobald die Berichterstatter feststehen, letzteren zur Verfügung stellen.

TOP 3 – Wertach Vital – Mittlerweile warten wir seit 1 ½ Jahren auf das Baurecht für den 3. Bauabschnitt zwischen Eisernen Steg und B 17

Ltd. Baudirektor Schilling vom Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, der Mitte 2012 in den Ruhestand treten wird, ist gerne bereit Veranstaltungen zu unterstützen. Mit einem schönen Gruß an die Mitglieder bedankt er sich für die Zusammenarbeit mit der BÜRGERAKTION.

Bezüglich des 3. Realisierungsabschnittes im Bereich Brücke B 17 – Localbahnsteg ist kein Fortschritt zu erkennen, da das Planfeststellungsverfahren nach wie vor nicht abgeschlossen ist und somit kein Baurecht besteht. Am 19.01. soll dazu Näheres im Bauausschuss berichtet werden.

Vorgesehen ist vorübergehend eine Behelfsbrücke über den Wertachkanal unmittelbar südlich der Localbahnbrücke zu errichten, um den Aushub zwischen Wertach und Kanal abfahren zu können bzw. auf der Parkfläche nördlich der Tennisanlage zwischenzulagern.

Beschlossen wird, mit einer Pressemitteilung auf die schleppende Behandlung des Baurechtsverfahren hinzuweisen.

TOP 4 – Planfeststellungsverfahren Hauptbahnhof – was bringt der Bescheid

Der Planfeststellungsbeschluss ist im Internetauftritt der Regierung von Schwaben einsehbar
(www.regierung.schwaben.bayern.de). Im Beschluss sind nicht enthalten der geplante Bahnsteig F (separates Verfahren) und die angedachte Trambahnkehre unter den Gleisanlagen. Die Li-nie 5/6 wendet deshalb zunächst durch die Pferseer Unterführung Rich-tung Osten. Bezüglich der Leistungsfähigkeit der Straßenkreuzung Rosenaustr./Pferseer Str. wird die geplante Entlastungsstraße entlang des Bahngeländes unterstellt. Die Entlastungsstraße ist ebenfalls nicht im Umfang der MDA (MobilitätsDrehscheibe Augsburg Hbf) enthalten

TOP 5 – Jahresbericht

Die Themen werden besprochen und vergeben (separater Verteiler). Festlegung der Termine JHV (16.05.2012) und der 30-Jahr-Feier (10. oder 17.11.2012).

TOP 6 – Aktuelles und Termine

Besuch der Ausstellung „Brockel + Müller“ im AMS, anschließend gemeinsames Abendessen im Tex-Mex (ehem. Lenzhalde) am 05.02.12 – 16 Uhr (Einladung folgt).
21.01. ab 16:00 und 22.01. 11:00 bis 16:00 “l’Art Treffen“ Kunstbe-gegnung im Rahmen des Deutsch-Französischen Tages im Bürger-haus Pfersee
02.02. 19:30 Bürgerhaus Pfersee: „Nachhaltige Stadtentwicklung“ mit SR’in Eva Leipprand
Neujahrsgrüße gingen ein von Kollegium Westparkschule, Stadtju-gendring „linie 3“, MdB Claudia Roth und Augsburger Allgemeine

Nächster Termin Monatsversammlung: Mittwoch, 22. Februar 2012

Protokoll: Peter Seyboth

Monatsversammlung am 15.12.2011

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Die Aktivitäten der BÜRGERAKTION zur Erhöhung der Schulwegsicherheit haben nunmehr zu einem Teilerfolg geführt. Der Bauausschuss hat beschlossen, im Bereich Stadtberger Str./ Bgm.-Bohl-Str./ Fröbelstr. Tempo 30 bis zur Einmündung des „Mittleren Weges“ auszuweisen. Dies soll zunächst probeweise für ein Jahr gelten. Die BÜRGERAKTION sieht darüberhinaus noch folgenden Handlungsbedarf: Ausdehnung von Tem-po 30 bis zur Einmündung der Leonhard-Hausmann-Str., Führung der Radler in der Stadtberger Str. im Bereich der Fahrbahn und nicht auf den zu schmalen Gehwegen und Maßnahmen im Bereich der Eberle-/Kazböckstr. (Schulwegsicherheit in Verbindung mit Verkehrsberuhigung). Darüberhinaus wird eine Ausweisung des Grasigen Weges als Spielstraße befürwortet.

Die Verkehrssituation unmittelbar im Bereich der Schule ist noch nicht zufriedenstellend. Die Feststellung, dass die Verkehrsführung mit den Bürgern abgesprochen sei, ist nicht richtig, da nach Festlegung des Verkehrskonzeptes der Schulstandort nochmals geändert wurde.

Die Vorgehensweise der BÜRGERAKTION, die zunächst intern nicht unumstritten war, kann letzten Endes als erfolgreich gewertet werden. Festzuhalten ist, dass durch die Äußerungen der BÜRGERAKTION Personen nicht beschädigt wurden. Nachdem jedoch verschiedene Anregungen auf Seiten der Stadt zu keinerlei Reaktionen führten, musste zu aufmerksamkeitserhöhenden Maßnahmen wie z.B. ein Pressetermin unmittelbar vor der Schuleröffnung, gegriffen werden.

Die BÜRGERAKTION wird nach außen stets von zwei Mitgliedern des Vorstandes vertreten. Das schließt nicht aus, dass bei Pressemitteilungen ein Mitglied als sachkundige Kontaktperson benannt wird.

Aus dem Bauausschuss ist ferner zu berichten, dass dem Antrag der BÜRGERAKTION aus der Bürgerversammlung, das Ergebnis der Voruntersuchungen Projekt „Stadtumbau West“ endlich vorzustellen, zugestimmt wurde. Von Stadträtin Eva Leipprand wurde dabei darauf hingewiesen, dass derartige Beschlüsse keinen Sinn machen, wenn keine Finanzierung erfolgt. Im Haushaltsjahr 2012 sind dafür keine Mittel vorgesehen.

TOP 2 – EKZ am Westfriedhof – Neueste Entwicklung

Dem Landtag liegt seit längerem eine Petition der BÜRGERAKTION vor, mit dem Ziel die Ausweitung der Einzelhandelsfläche beim Westfriedhof zu überprüfen. Der Landtag hat die Staatsregierung zur Stellungnahme aufgefordert. Von der Staatsregierung wurde wiederum die Stadt Augsburg um Stellungnahme gebeten. Ursprünglich war eine Behandlung der Petition für 15.10.2011 vorgesehen, wegen fehlender Stellungnahmen konnte der Petitionsausschuss bisher aber nicht befasst werden.

Der Augsburger Stadtrat hat nunmehr in nichtöffentlicher Sitzung die Firmengruppe GEDO mit der Realisierung des Nahversorgungszentrums im Sheridanpark beauftragt (vergl. AZ vom 17.12.11). Damit hat die Stadt Augsburg vor Abgabe aller Stellungnahmen Fakten geschaffen.

Die BÜRGERAKTION wurde jetzt aufgefordert direkt an die Geschäftsführung des Petitionsausschusses zu berichten.

Es wurde bei drei Enthaltungen beschlossen, dass die BÜRGERAKTION von den Kosten des Verfahren beim BayVGH 1.500,- EUR übernimmt.

TOP 3 – BBP Äußerer Ladehof, Stellungnahme und Presseerklärung

Mit der Planung des „Äußeren Ladehofes“ wird auch die Stettenstr. von der Hermannstr. bis zur Alpenstr. überplant. In diesem Bereich ist zwar auf der Südseite, jedoch nicht auf der Nordseite ein Fahrradstreifen vorgesehen. Damit bleibt auf nicht absehbare Zeit eine Lücke in der Radwegeverbindung „Wittelsbacher Park – Theodor-Heuss-Platz“. Hier wird bei der Umwandlung einer Brachfläche die sich bietende Gelegenheit nicht genutzt, den erforderlichen Raum für einen zweiten Fahrradstreifen zu gewinnen, obwohl der Stadtrat dem Ausbau einer Radachse zwischen Lech und Wertach bereits zugestimmt hat.

TOP 4 – Verdienstmedaille „Für Augsburg“

Dem Vorsitzenden der BÜRGERAKTION, Dietmar Egger, wurde vom Augsburger Stadtrat am 07.12.11 die Verdienstmedaille der Stadt Augs-burg „Für Augsburg“ verliehen.
Herzlichen Glückwunsch!

TOP 5 – Ausblick 2012 – absehbare Schwerpunkte, 30-Jahrfeier

Im Jahr 2012 kann die BÜRGERAKTION ihr 30jähriges Bestehen feiern. Die Feier wird vsl. im November stattfinden. G. Truckenmüller wird sich um die Reservierung des Pfarrsaales kümmern. Für die Festveranstaltung soll wieder ein interessanter Referent gewonnen werden. Ansonsten ist ein spritziges Programm vorgesehen. Die Organisation soll ein kleines Team übernehmen.

Inhaltlicher Schwerpunkt wird im Jahr 2012 der westliche Zugang zum Hauptbahnhof sein (Linie 5, Anbindung Rad- und Fußwege, Parkdruck usw.)

Von P. Seyboth wird für den Jahresbericht 2011/12 eine Stoffsammlung mit Themenvorschlägen verteilt. Abgabe der Beiträge: Lichtmess 2012!

TOP 6 – Aktuelles und Termine

Herr Rasehorn hat zum Abschied von Frau Klefenz, Leiterin Christian-Dierig-Haus, eingeladen.
Auf das Schreiben der BÜRGERAKTION vom 15.07. bezüglich dem Fortgang von „Wertach Vital“ hat der Baureferent mit Schreiben vom 14.11. mitgeteilt, dass der Stadtrat am 29.09. beschlossen hat, den 4. Realisierungsabschnitt mit einigen Verbesserungen für die Bürger der Schafweidsiedlung weiterzuführen. Der angestrebte Hochwasserschutz für Pfersee und die Uhlandwiesen wird dadurch jedoch nicht beeinträchtigt. Referent Merkle hat sich für das Engagement der BÜRGERAKTION ausdrücklich bedankt.
Nächster Termin Monatsversammlung: Mittwoch, 18. Januar 2012.

Protokoll: Peter Seyboth

Monatsversammlung am 09.11.2011

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Anwesend:
D. Egger | P. Kammerer | M. Hinterreiter | K. Konrad | R. Staudinger | W. Konrad | E. Haas | B. Kastl
J. Wunderwald | G.Truckenmüller | Fr. Friedrich, (zeitweise)

Protokoll:
U. Truckenmüller

Entschuldigt:
P. Seyboth | B. Kammerer | A. Simak | Uta Shaughnessy

Außerhalb der Tagesordnung berichtet Frau Friedrich, Mitarbeiterin des Stadtjugendrings im Jugendhaus Pfersee, von der erklärten Absicht des Augsburger Stadtrats, weitere Mittel für die Jugendarbeit in Augsburg zu streichen. Vor dem Hintergrund, dass Augsburg im bundesweiten Vergleich bereits die wenigsten Mitarbeiter in der Jugendarbeit hat, ist dies aus Sicht des SJRs nicht hinnehmbar. Deshalb wurde eine Aktion gestartet, die mit Plakaten für eine Unterschriftenaktion per Postkarte wirbt. Das Motto „Lass dich nicht streichen“ soll den Stadtrat davon überzeugen, an Jugendarbeit nicht zu sparen.

Die BA wird gebeten die Aktivitäten zu unterstützen, und sagt diese Unterstützung zu.

TOP 1- Westparkschule, Schulwege

Die Westparkschule ist in Betrieb gegangen. Die ersten Erfahrungen der Eltern und Kinder sind noch gemischt, negativ fällt auf, dass noch relativ viel Unterricht ausfällt. Viele Eltern sind über die anhaltend hohe Zahl von Vertretungsstunden verärgert. Einige wollen sich schriftlich bei der Schulleitung beschweren.

Die Schulwege sind derzeit noch oftmals von Baufahrzeugen behindert und teilweise auch immer noch nicht fertiggestellt.

Leider werden viele Kinder von ihren Eltern mit dem Auto gebracht, so dass noch keine valide Resonanz zur Akzeptanz der Wege festgestellt werden kann. Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit beginnt man jetzt Schülerlotsen zu suchen.

Offizielle Einweihungsfeier der Schule: 2.12.2011
Tag der offenen Tür: 3.12.2011

TOP 2- EKZ am Westfriedhof

Auf das Anschreiben an die Unterstützer haben 7 Adressaten geantwortet, vier haben ihren zugesagten Beitrag bereits überwiesen.

Von der erneuten Ausschreibung der Baufläche liegen noch keine Ergebnisse vor.

TOP 3- Bürgerversammlung

Im Oktober fand in der Reischleschen Wirtschaftsschule eine Bürgerversammlung statt. Der von Dietmar Egger eingebrachte Antrag, der Stadtrat möge sich umgehend mit den Ergebnissen der Voruntersuchungen für Pfersee zum Projekt „Stadtumbau West“ befassen, wurde angenommen. (Antrag siehe Anhang)

TOP 4- Wertachbrücke

Aus dem Themengebiet Bahnhofsausgang West/Stadtumbau West wird bekannt, dass die Wertachbrücke Ackermannstraße wegen Überlastung unterstützt werden soll.

Nachdem dies wohl mit einem zusätzlichen Mittelpfeiler geschehen soll, entspricht dies nicht den Absichten, die mit „Wertach vital“ verfolgt werden.

TOP 5- Aktuelles und Termine

Es wird von einem Termin des OV der Grünen berichtet, bei der leider wenig über die finanziellen Auswirkungen für die westlichen Stadtteile zu erfahren war.
Der Bebauungsplan für die Ladehöfe am Bahnhof liegt im Internet auf. Darin findet sich ein von der BA geforderter Radweg in der Stettenstraße – seltsamerweise ist der nur einseitig auf der Südseite vorgesehen.

Nächster Termin Monatsversammlung: Mittwoch, 14. Dezember 2011 mit Bildern vom Stadtteilfest

Protokoll:
Ulrich Truckenmüller

Monatsversammlung am 11.10.2011

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Die BÜRGERAKTION nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ihr langjähriges Mitglied Helga Rasehorn letzte Woche überraschend verstorben ist. Helga Rasehorn hat seit dem Jahr 1992 mit dem von ihr entwickelten und in all den Jahren auch von ihr betreuten Stadtteilmagazin „Im Viertel“ eine bemerkenswerte Publikation herausgebracht, die nicht nur von den Senioren – für diese war die Zeitschrift seinerzeit gedacht – sondern von allen Pferseern mit Interesse und Freude gelesen wurde. Außerdem war sie maßgeblich an unseren sehr erfolgreichen Initiativen zur Schaffung und Vernetzung von Betreuungsangeboten für Pferseer Senioren beteiligt.

TOP 1- Westparkschule, Schulwege

K. Höper berichtet, dass sich inzwischen der neue Elternbeirat für die Westparkschule gebildet hat. Vorsitzende ist Frau Susanne Braun, Kirsten Höper deren Vertreterin. Der Elternbeirat unterstützt den Brief, welchen die BAPS zur Schulwegsicherheit an den Bildungsreferenten und andere abgesetzt hat.
Nachdem bislang keine Bewegung in der Angelegenheit zu erkennen ist, hat der Vorstand der BAPS zur Sitzung den Entwurf einer Pressemitteilung zur Schulwegsituation in Pfersee vorgelegt. Ziel ist es, noch vor Bezug der Westparkschule öffentlich auf offensichtliche Defizite hinzuweisen. Reaktionen liegen bislang vom CSU-OV Pfersee vor und vom Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion. Nach Aussage der Fraktion befinden sich die Anregungen zur Schulwegsicherheit noch beim Baureferat und beim Bildungsreferat zur Prüfung.

Von Mitgliedern des Elternbeirats war vorgeschlagen worden, die Pressemittelung zu versachlichen und mit dem Elternbeirat abzustimmen.

Der Anregung kann im Grunde entsprochen werden, jedoch muss bei Abfassung der PM die Öffentlichkeitswirkung berücksichtigt werden. Ferner liegt die Verantwortung für die PM ausschließlich bei der BAPS.

TOP 2- EKZ am Westfriedhof

Die Normenkontrollklage zur Änderung des Bebauungsplanes wurde vom Bayr. Verwaltungsgerichtshof aus formellen Gründen zurückgewiesen. Die Zurückweisung begründet sich auf der Feststellung, dass der Kläger nicht klageberechtigt sei.

Die Kosten für den von der BAPS unterstützten Rechtsstreit belaufen sich auf 4.557,60 €. Die Kosten waren seinerzeit mit 6.000 € veranschlagt worden. Die Kosten wurden bislang von dem Kläger verauslagt. Eine Reihe von Privat- und Geschäftsleuten aus dem Stadtteil hatten ihre finanzielle Unterstützung zugesagt. Beträge von ca. 750 € sind bereits eingegangen.

Mit einer Briefaktion sind weitere Unterstützer zu bitten, die zugesagten Beträge nun anzuweisen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass der geschätzte Kostenrahmen nicht ausgeschöpft wurde.

Mailing-Aktion durch U. Shaughnessy und Wolfgang Konrad.

TOP 3- Kunstmeile / Stadtteilfest

Die BAPS wird jetzt doch mit einem Infostand auf dem Stadtteilfest vertreten sein; Thema: „Wertach Vital“ + Mitgliederwerbung (Jahresberichte)

Standbesetzung:     14:00 Uhr P. Kammerer + U. Shaughnessy
       16:00 Uhr G. + U. Truckenmüller
       18.00 Uhr K. Konrad
Aufbau ab 10:00: D. Egger, W. Konrad, P. Seyboth

TOP 4- Wertach Vital

D. Egger dankt allen, die sich für die Fortführung von „Wertach Vital“ ein-gesetzt haben. Die von der BAPS initiierte Mailing-Aktion hat sich als hilfreich erwiesen, auch wenn die Haftungsfrage ein bedeutendes Argument war („Stadtrat widersetzt sich den Planungen einer Fachbehörde“). Zu bedenken ist allerdings, dass trotz des erzielten Stadtratsbeschlusses die Planung noch nicht „in trockenen Tüchern“ ist. (Planfeststellungsverfahren steht noch aus, Haushaltsmittel sind auch für den 3. BA nicht eingestellt).

TOP 5 - Aktuelles und Termine

D. Egger dankt U. Shaughnessy für die ausgezeichnete Organisation der Mitgliederfahrt nach Kempten.
Mittwoch, 12.10.2011 – 19:30 Bürgerhaus Pfersee
SPD Pfersee: Westzugang zum Hauptbahnhof Pfersee 2010“ mit Norbert Walter
Donnerstag, 13.10.11 – 19:30 Bürgerversammlung Stadt Augsburg in der Reischleschen Wirtschaftsschule – Alter Postweg 86a
Freitag, 14.10.11 – 16:30 Fahrradtour der „Grünen“ zu Gefahrenstellen in Pfersee – Treffpunkt Viktoriastr. 1 gegenüber Brauhaus Riegele

Nächste Monatsversammlung: 09.11.2011 im Bürgerhaus Pfersee

Protokoll: Peter Seyboth

Monatsversammlung am 21.09.2011

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Dietmar hat einen Brief zur Schulwegsituation geschrieben. Da der Elternbeirat wegen der Ferien nicht zu erreichen war, hat er den Brief an sämtliche Beteiligten wie Schulreferent, Ortsvereine und beteiligte Ämter geschickt. Das Schulreferat hat sich bis zum Schuljahresanfang nicht zur Situation und notwendigen Veränderungen geäußert. Die Schulleitung sieht Mängel in der bestehenden Wegesituation, ist jedoch nicht bereit, sich selbst einzubringen. Auf den Brief der BAP gibt es bisher noch keine Reaktionen. Der neue Elternbeirat wird sich um die Situation kümmern müssen. Der Kontakt soll nach der Neuwahl in KW 39 aufgenommen werden.

TOP 2- Wertach Vital

In der Stadtratssitzung am 29.9. soll der im Juli vertagte Beschluss über das weitere Vorgehen zum Bauabschnitt 4 gefasst werden, nachdem im Bauausschuss mündlich berichtet wurde. Die Planfeststellung für den Bauabschnitt 3 lässt weiter auf sich warten. Die Pressemitteilung der BAP vom August wurde von der AZ, der Stadtzeitung und vom Bay. Rundfunk aufgenommen.

TOP 3- Kunstmeile / Stadtteilfest

Am 16.10 findet auf dem Sheridangelände der 2. Sheridan – Lauf statt. Am 15.10. ab 12.00 Uhr soll in und bei der Halle 116 das entfallene Stadtteilfest nachgeholt werden (mit Feuerwerk). Die Organisation liegt bei der AGP. Die BAP plant bislang keine Aktionen.

Die Halle 116 soll u.a. Stadtjugendringtreff werden. Weitere Nutzungen sind im Kunstbereich angedacht. Auch der Amerikaverein möchte die Räume nutzen. Die Initiative Denkort sucht nach angemessenen Lösun-gen, die an die militärische Nutzung und an die Geschehnisse in der NS-Zeit auf dem Gelände erinnern.

TOP 4- Lutzstraße

Anwohner beschweren sich über die Verkehrsberuhigung. Der Gegenverkehr an den Einengungen sei behindert. Die Lutzstraße sei für Radfahrer gefährlicher geworden, da viele Autofahrer noch schnell die Einengungen passieren wollten, anstatt zu warten. Anwohner parken nach wie vor auf dem Gehsteig, um zu verhindern, dass das Auto von Vorbeifahrenden angefahren wird. E. Haas schlägt Verschmälerung der Fahrbahn vor. Nach Diskussion setzt sich die Meinung durch, dass die Chemnitzer Straße ebenfalls beruhigt werden muss, um die Fahrer auf das Tempo 30 in der Lutzstraße „vorzubereiten.“

TOP 5- Abrechnung der Kosten für das EKZ

soll bei der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung kommen.
Finanzierungszusagen sollen abgerufen werden.

Nächster Termin Monatsversammlung: wurde nicht festgelegt

Protokoll: Georgine Truckenmüller

Monatsversammlung am 06.07.2011

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Die Planungen des 4.Abschnitt (Westseite) von Wertach Vital II sind durch die ablehnende Haltung des Bauausschuss der Stadt Augsburg ins Stocken geraten. Der Stadtrat hat seine Entscheidung auf September 2011 verschoben.

Befremdlich ist insbesondere der Im Bauausschuss erhobene Vorwurf, dass die Planungen nicht mit der Bevölkerung abgestimmt seien, da der vom WWA angestrebte Kompromiss in zahlreichen Sitzungen mit der Bür-gergruppe erarbeitet wurde.

Das Verhalten des Bauausschusses/Stadtrats ist mehr als befremdlich. Offensichtlich werden die Belange eines ausreichenden Hochwasserschutzes hintangestellt. Es ist unverständlich, warum die erarbeitete Kompromisslösung nicht verwirklicht werden soll, zumal für die betroffenen Gärten Ersatzflächen in unmittelbarer Nähe bereit gestellt werden.

Die erforderliche Reaktion der BÜRGERAKTION wird ausgiebig diskutiert. Es wird beschlossen, den vom Hochwasser 1999 betroffenen Bürgern zu empfehlen, ihre Eindrücke vom Hochwasser '99 und ihre Erwartungen an die für den Hochwasserschutz Verantwortlichen den Stadträten kund zu tun.

TOP 2- Einkaufszentrum Sheridan (EKZ)

Nachdem die Normenkontrollklage bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes zu Gunsten einer vergrößerten Verkaufsfläche vom Bayrischen Verwaltungsgerichtshof aus formellen Gründen abgewiesen wurde, wird derzeit das Einkaufszentrum am Westfriedhof mit einer Größe von 3.000 m² erneut ausgeschrieben. Auch die ursprüngliche Sortimentsbeschränkung wurde fallengelassen. Die Kosten für den Kläger belaufen sich auf 4.500 €. Ein Teil davon ist durch Spenden abgedeckt. Festzulegen ist noch, in welcher Größenordnung sich die BÜRGERAKTION beteiligt.

TOP 3 - Stadtteilfest

Beim Stadtteilfest am 22./23.07.2011 auf der Schlössle-Wiese übernimmt die BÜRGERAKTION den Getränkeausschank. Gleichzeitig werden Infor-mationen zu Wertach Vital angeboten (Zollhaus!).
Folgende Zeiten sind zu beachten:
Freitag, 22.07.   09:00: Abladen (D. Egger, N. Simak, W. Konrad)
                    ab 17:00: Aufbau (Kammerer, Truckenmüller, Simak, Konrad)
                    ab 18:00: Ausschank
                    ab 22:00: Abbau
Samstag; 23.07. 11:00: Aufbau (Shaugnessy, Konrad, Haas, Egger)
                    ab 12.00: Ausschank
                    ab 22:00: Abbau

TOP 4 – Hbf Westzugang und Linie 5, Ergänzende Auslegung Planfeststel- lung

Die ergänzende Auslegung betrifft den Rad- und Fussweg auf der Ostseite der Rosenaustr. Die Änderung wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme der BÜRGERAKTION zum Vorhaben bleibt ansonsten unverändert bestehen.

TOP 5 – Aktuelles und Termine

Die Vorstände D. Egger und G. Truckenmüller waren von der Fraktion „Pro Augsburg“ zu einem Gespräch geladen. Anwesend waren alle fünf Stadtratsmitglieder und zeitweise auch Bgm. P. Grab. Die von der BÜRGERAKTION vorgetragenen Punkte waren für die Gesprächsteilnehmer größtenteils neu. Es wurde von der Fraktion Unterstützung zugesagt.
Ziele für eine mögliche Mitgliederfahrt werden diskutiert. Vorgesehen ist eine eintägige – ggf auch zweitägige - Fahrt nach Kempten. Schwerpunkt ggf. Gewerbepark Kottern (Dierig Textilwerke GmbH) Programm wird von U. Shaughnessy und G. Truckenmüller erarbeitet. Termin vsl. 2./03.10.11
U. Shaughnessy regt an sich an der Aktion Stadtradeln zu engagieren: Die bundesweite Aktion „Stadtradeln“ wird von der Lokalen Agenda 21 Augsburg unterstützt und findet vom 16.07. bis 05.08 statt. Ziel ist es möglichst viele „Rad-Kilometer“ zu sammeln.

Nächste Monatsversammlung: Wird gesondert bekanntgegeben

Für das Protokoll: P. Seyboth

Jahreshauptversammlung am 11.05.2011

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Anwesend: 16 Mitglieder - Siehe Anwesenheitsliste
Leitung: Dietmar Egger, 1. Vorsitzender

TOP 1 – Begrüßung und Tagesordnung

Der Vorsitzende Dietmar Egger begrüßt die Mitglieder und stellt fest, dass ordnungsgemäß zur Jahreshauptversammlung eingeladen wurde. Die vorgelegte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Dietmar Egger teilt mit, dass sich folgende Mitglieder für ihr Fehlen entschuldigt haben:
Hr. und Fr. Förster, Fr. Friedrich (Jugendhaus Pfersee), Hr. Kastl, Hr. und Fr. Kammerer, Hr. A. Meyer und Hr. Dr. Wunderwald,

TOP 2 - Bericht des Vorstandes

Dietmar Egger geht auf die bedeutendsten Ereignisse der Periode 2010/2011 ein und berichtet folgendes:

Verkehrsberuhigung Pfersee
Auch im vergangenen Jahr konnte die BÜRGERAKTION das Projekt „Verkehrsberuhigung Pfersee“ anschieben. Maßnahmen wurden schließlich in der Eberlestr. und in der Lutzstr. realisiert.

Umbau Königsplatz
Hier war es das Bestreben der BÜRGERAKTION eine weitere Verzögerung der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg Hbf zu verhindern. Eine westliche Erschließung des Hbf hat für den Stadtteil Pfersee eminente Bedeutung.

Mobilitätsdrehscheibe
Es ist nicht zuletzt dem Engagement der BÜRGERAKTION zuzuschreiben, dass die Führung der Linie 5 derzeit in den Vordergrund gerückt wird. Schließlich bildet die Linie 5 ein wesentliches Element der Mobilitätsdrehscheibe und muss bis 2019 realisiert sein. So geht die Informationsveranstaltung der Stadt Augsburg in der 1. Maiwoche zu den Varianten der Linienführung auf Gespräche des Vorstandes der BÜRGERAKTION mit OB Dr. Gribl und Stadtbaurat Merkle zurück.
Die Anbindung der Straßenbahnlinien 3 und 5 an die Mobilitätsdrehscheibe wird im nächsten Jahr u.a. Gegenstand eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes sein, bei dem die notwendige städtebauliche Einbindung des Thelott- und des Rosenauviertels Ziel sein wird.

Mühlbach
Es bestehen zwar Planungen zur Gestaltung des Mühlbaches zwischen Wertach und dem Mühlbachviertel, leider hat aber das Umweltreferat weder für 2010 noch für 2011 entsprechende Mittel vorgesehen. Damit sind auch mögliche Mittel aus der Städtebauförderung entfallen. Die bereits vorhandenen Bachaufweitungen sollen z.B. zu Kneippanlagen ausgebaut werden.

Bürgerhaus Pfersee
Hr. Haas als Vertreter der BÜRGERAKTION im Beirat des Bürgerhauses Pfersee berichtet u.a. über die Zusammenarbeit des Bürgerhauses mit der Spicherer Schule und stellt dazu fest, dass man sich allein auf ehrenamtliches Engagement nicht stützen kann.

Wertach Vital
Derzeit ist die Führung des Deiches im Bereich der Schafweidsiedlung in Dis-kussion. Die Planung sieht einen Deich unmittelbar bei der Siedlung vor. Die Bewohner wünschen jedoch den Deich möglichst fern der Siedlung. Die Kulperhütte muss wegen der künftigen Führung des Deiches und der Deichverteidigungsstraße um einige Meter versetzt werden. Dies war zuletzt für Spätherbst 2011 vorgesehen. Eine Verschiebung ist nicht ausgeschlossen.

Stadtumbau West
Nachdem der Stadtumbau West 2007 mit einer Bürgerwerkstatt eröffnet wurde, dümpelt das Vorhaben nach wie vor dahin. Inzwischen sind ähnliche Vorhaben im Textilviertel, im Herrenbach, in Kriegshaber, Lechhausen und in Hochzoll aufgenommen worden und z.T. schon weiter.

Einkaufszentrum Sheridan-Gelände
Die beim bayrischen Verwaltungsgerichtshof eingereichte und von der BÜRGERAKTION unterstützte Normenkontrollklage eines Betroffenen bezüglich der Ausweisung einer größeren Einkaufszentrums im Sheridan-Gelände wurde abgewiesen, da der Kläger vom Gericht aus formalen Gründen als nicht klageberechtigt eingestuft wurde. Damit wurde in der Hauptsache keine Entscheidung gefällt. Als letzte Möglichkeit bleibt noch die Anrufung des Petitionsausschusses des Bayerischen Landtages, da die Stadt Augsburg mit ihrer Entscheidung hier gegen das von ihr selbst erstellte Einzelhandelskonzept verstößt.

TOP 3 – Bericht des Kassiers

Kassenwart Wolfgang Konrad berichtet über die Kassen-Entwicklung im Zeitraum vom 28.04.2009 bis zum 21.04.2011. Das Vereinsvermögen hat sich von 3714,67 € auf 5.261,71 € entwickelt (siehe auch Anlage zum Protokoll). Als durchlaufender Posten wird ein Betrag von 906,96 € ausgewiesen, der beim Maibaumfest 2010 durch den Würstlverkauf erwirtschaftet und an die AGP zur Deckung der Kosten für das Maifest abgeführt wurde.

TOP 4 - Bericht der Revisoren

Für die Kassenprüfer Walter Schneider und Roswitha Staudinger berichtet Fr. Staudinger. Die Kasse wurde anhand der sehr ordentlich geführten Unterlagen geprüft. Es gab keinerlei Anlass zu einer Beanstandung. Herr Schneider beantragt die Entlastung des Kassiers.

TOP 5 - Aussprache zu den Berichten

In der Diskussion werden Fragen zur künftigen Führung des Radverkehrs Richtung Innenstadt gestellt. Insbesondere besteht Informationsbedarf bezüglich möglicher Maßnahmen in der Pferseer Unterführung (Rückbau der Trennmauern bzw. der südlichen Trennwand). Herr Egger weist auf eine Veranstaltung zur Radwegeplanung am 19.05. im Bürgerhaus Pfersee mit dem Stadtbaurat hin.

Aus Sicht von Radfahrern bilden die kürzlich vorgenommenen Einbauten in der Lutzstraße eine Gefahrenquelle, da die Kfz-Lenker hier kaum Rücksicht auf Radler nehmen. Die Ausweisung des östlichen Gehweges als Radweg wird vorgeschlagen.

Die zeitgleich vorgenommenen Maßnahmen in der Eberlestraße erscheinen ebenfalls als unzulänglich. Fahrbahnmarkierung und Einbauten wurden in einem Bereich angebracht, in dem wegen geparkter Lkw schon immer langsam gefahren werden musste. Im nördlichen Bereich der Eberlestraße (Wohnbebauung!) werden entsprechende Maßnahmen jedoch vermisst.

Ulrich Truckenmüller beantragt die Entlastung des gesamten Vorstandes. Von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern werden der Vorstand bei drei Enthaltungen und der Kassier bei einer Enthaltung ohne Gegenstimmen entlastet.

TOP 6 – Initiativanträge

Es werden keine Anträge gestellt.

TOP 7 – Sonstiges

21.05.2011 Nachmittags Garagenflohmarkt im Bereich Sheridan-West

24.05.2011 Auf Einladung der Fraktion „Pro Augsburg“ findet in den Räumen der Fraktion
ein Gespräch mit dem Vorstand der BÜRGERAKTION statt. Ziel des
Gespräches: Kontaktaufnahme

28.05.2011 Pfersee – gestern, heute, morgen

Eine gemeinsame Veranstaltung im Rahmen des Programmes „hupf – hundert jahre pfersee stadtteil von augsburg“ von AGP, Hans-Adlhoch-Mittelschule, Jugendhaus „Linie 3“ und Mehrgenerationentreffpunkt zum verantwortungsbewussten Umgang mit Medien, verbunden mit einer Modenschau über die Kleidung der letzten hundert Jahre im Pfarrsaal Herz-Jesu. Beginn 16 Uhr – Eintritt frei.

Mit Bildern von der Mitgliederfahrt 2010 nach Leipzig 2010 wird die Jahreshauptversammlung beschlossen.

Termin der nächsten Monatsversammlung: 29. Juni 2011 um 20.00 Uhr im Bürgerhaus Pfersee

Für das Protokoll:
Gez. Peter Seyboth, Schriftführer gez. Dietmar Egger, Versammlungsleiter

Monatsversammlung am 13.04.2011

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Bis zum Wochenende sind die letzten Korrekturen eingebessert. Druck dauert ca. 1 Woche. Damit kann der Jahresbericht nicht mehr mit der Einladung zur Jahreshauptversammlung versendet werden, die noch vor Ostern auslaufen muss. Verteilung beim Maifest ist jedoch sichergestellt.

TOP 2 – Einkaufszentrum Sheridan (EKZ)

Vor dem x. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde die Zulässigkeit einer Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan für das Einkaufszentrum Sheridan behandelt. Die Normenkontrollklage wird damit begründet, dass bei der vom Stadtrat beschlossenen Vergrößerung der Einkaufsfläche ein Abwägungsfehler vorliegt. Insbesondere wurde bei der Abwägung ein von der Stadt Augsburg in Auftrag gegebenes Standortgutachten nicht berücksichtigt.

Der Senat hat sich der Thematik ausführlich angenommen. Auch die Verhandlungsführung war sehr gut und fair. Vom Senat wurde die Bürgerbeteiligung und das Engagement ausdrücklich gelobt. Allerdings wurde auch betont, dass die Politik in ihrer Entscheidung nicht an die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gebunden ist. Jedoch konnte bei dem Termin nicht in der Sache entschieden werden, es musste erst darüber entschieden werden, ob der Kläger, ein Pferseer Einzelhändler, klageberechtig ist.

Dem Senat war es jedoch nicht möglich sofort über die Zulässigkeit der Klage zu entscheiden. Nach kurzer Beratung wurde eine Entscheidung in Wochenfrist angekündigt. Die Entscheidung steht noch aus. (Stand 13.04.)

Inzwischen wurde bekannt, dass es für eine reduzierte Einzelhandelsfläche im Bereich des EKZ einen Interessenten gibt.

TOP 3 – Hbf Westzugang und Linie 5

Nach dem Gespräch mit OB Dr. Gribl (vgl. Protokoll der 8. Monatsver-sammlung) hatte der 1. Vorsitzende der BÜRGERAKTION inzwischen auch die Gelegenheit Herrn Stadtbaurat G. Merkle auf die Führung der Linie 5 und zum künftigen Westzugang zum Hauptbahnhof anzusprechen.

Auch der Stadtbaurat vermisst bei den derzeitigen Planungen, die von den Stadtwerken betrieben werden, eine städtebauliche Ordnung des Planungsgebietes. Es ist deshalb vorgesehen, für die betroffenen Straßenzüge ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen. Zunächst aber soll das Planfeststellungsverfahren für den Hbf durchgezogen werden, um Planungssicherheit für die unterirdische Straßenbahn-Haltestelle zu erlangen. Vor dem Bebauungsplanverfahren wird 2012 noch ein städtebau-licher Ideenwettbewerb eingeschoben.

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird der Erörterungstermin zu den derzeitigen Planungen in der zweiten Maiwoche stattfinden. Die Anzahl der Einwendungen ist jedoch gering, was ggf auf die „versteckte“ Auslegung zurückzuführen ist.

In der 1. Maiwoche ist eine Informationsveranstaltung der Stadt zu den Planungen in den Fischerstuben vorgesehen. Es wird beschlossen bei Terminkollision die in der 1. Maiwoche geplante Jahreshauptversammlung zu verschieben.

TOP 4 – Maibaumfest

Aufbau des Würstlstand ab 8.30 Uhr (W. Konrad, N. Simak, B. Kammerer, P. Seyboth)
Standbesatzung ab 9:30 (P. Kammerer, A. Simak, U. Shaughnessy, W. Kucera, P. Seyboth)
Zugteilnehmer: 9:15 Lutzstraße (D. Egger, M. Hinterreiter, R. Staudin-ger)
Wegen Getränkestand und Aufbau ist noch mit Hr. Böving (K.Konrad) und Hr. Schneider (P. Seyboth) zu reden.

TOP 5 – Aktuelles und Termine

In der Lutzstraße wird zur Verkehrsberuhigung zur Zeit das „versetzte Parken“ eingeführt.
Zusammen mit der Bürgergruppe „Wertach vital“ wurde erreicht, dass das Planfeststellungsverfahren beschleunigt wird. Damit kann voraus-sichtlich, mit Vorfinanzierung des WWA Donauwörth, diesen Herbst weiter gebaut werden und auch die letzten Grundstücke erworben werden.
Donnerstag 19.05.2011 – 19:30 im Bürgerhaus Pfersee:
Diskussionsabend zur Verkehrsanbindung Pfersees an die Innenstadt mit Baureferent Merkle, Stadtrat Erben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), J. Korda (ADFC) und D. Egger (BÜRGERAKTION)

Jahreshauptversammlung am 11.05. – 20:00 Bürgerhaus Pfersee

Für das Protokoll: P. Seyboth

Monatsversammlung am 23.03.2011

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Anwesend:

Entschuldigt: E. Haas | B. Kastl | K. Konrad | A. Meyer | G. Truckenmüller

TOP 1 – Jahresbericht

Alle Beiträge sind eingegangen. Das Vorwort ist vom Vorstand noch abzusegnen. Für das Titelbild ist die Problematik der Westanbindung des Hbf angebracht. Ggf. ein Bild vom Bucheggerplatz oder von der Pferseer Straße.

TOP 2 - hupf, Pfersee open

Die im Rahmen von „hupf“ angebotenen Führungen mit Teilnehmerbeschränkung in Pfersee sind ausgebucht. Dass die Anmeldung zu den Führungen nur in der Innenstadt möglich ist, wird als bedauerlich angesehen. Positiv ist jedoch, dass das Label „hupf“ im Programm aufgenommen wurde.

Die BÜRGERAKTION wird sich am Maifest (30.04.) wieder mit dem Bratwurststand beteiligen. Aufbau ab 8.30 (N. Simak, W. Konrad, B. Kammerer, P. Seyboth) Grillen ab 10 Uhr (P. Kammerer, P. Seyboth, A. Simak, U. Shaughnessy) Abschlussbesprechung bei nächster Monatsversammlung.

Ein Veranstaltung der BÜRGERAKTION im Rahmen von hupf ist bislang noch nicht vorgesehen. Anzumerken ist, dass die BÜRGERAKTION mit mehreren Mitgliedern im Organisationskomitee vertreten ist.

TOP 3 – Hbf Westzugang und Linie 5

Auf Grund einer Pressemitteilung der BÜRGERAKTION zur Planung der Linie 5, die im Abdruck an den OB ging, wurde die BÜRGERAKTION am 04. März zu einem Gespräch bei OB Dr. Gribl eingeladen (D. Egger, G. Truckenmüller, U. Shaughnessy und B. Kammerer). Hauptkritikpunkt der BÜRGERAKTION war, dass die Planungen der Stadtwerke eine städte-bauliche Einbindung durchwegs vermissen lassen. Ferner wird ein Verkehrskonzept für die Westseite mit Einbindung des öffentlichen Verkehrs vermisst.

Die vorgebrachte Kritik wurde vom OB aufgenommen. Eine öffentliche Info-Veranstaltung vor dem Erörterungstermin (vsl. 2. Maiwoche) im Rahmen des Planfeststellungsverfahren wurde zugesagt.

Offen ist nach wie vor die Führung der Linie 5 (Hessenbachstr., Holzbachstr. oder Rosenaustr.). Eine Führung durch die Rosenaustr. bedingt deren Entlastung. Die geplante Entlastungsstraße auf dem Bahngelände ist nach wie vor nicht in Sicht. Ggf. ist eine Führung des Nord-/Südverkehrs mittels Einbahnstraßen eine (Zwischen-)Lösung.

TOP 4 – Wertach Vital

Für den Bauabschnitt „Eiserner Steg – Brücke B 17“ waren im Städtischen Haushalt 700 T€ angemeldet, die jedoch derzeit gestrichen sind. Insgesamt ist jedoch festzustellen, dass das erforderliche Planfeststellungsverfahren nur schleppend voran geht. Seit dem Erörterungstermin im Sommer 2010 stockt das Verfahren.

Erst nach vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses können ggf notwendige rechtliche Schritte (vorzeitige Besitzeinweisung) durchgeführt werden. Noch haben nicht alle Grundstücksbesitzer der Abgabe des benötigten Geländestreifens zugestimmt.

TOP 5 – Westparkschule

Obwohl die Eröffnung der Westparkschule für September 2011 vorgesehen ist, hat der Finanzausschuss bislang alle Mittel zur Beschaffung des erforderlichen Mobiliars gestrichen.

Zum Thema Schulwegsicherheit hat der Elternbeirat der Spicherer Schule eine Veranstaltung in zwei Wochen geplant.

TOP 6 - Aktuelles und Termine

- Auf Einladung der Stadtwerke Augsburg wird die BÜRGERAKTION wieder ein Mitglied in den Fahrgastbeirat entsenden. U. Shaughnessy wird weiterhin dem Fahrgastbeirat angehören. (Auftaktveranstaltung 14.04.11 18:30)

- Der Freundeskreis tim fährt vom 8. bis 10.07.2011 nach Dresden mit Besichtigung des Industriemuseums Chemnitz und des Textilmuseums Crimmitschau (Kosten p. P. 185.- € Anmeldung bis 20. April)

- Jahreshauptversammlung Bund Naturschutz Kreisgruppe Augsburg am 14.04.2011 – 19:00 Uhr in der Maximiliansklause, Jesuitengasse 18

- Das private Leonardo-da-Vinci-Gymnasium (Hermann-Schmid-Akade-mie), bislang im Riedinger-Park, strebt offensichtlich einen Standort bei der Gehörlosen-Schule an.

- Für die Mitgliederfahrt 2011 wird um Vorschläge gebeten.

Nächste Sitzung: Mittwoch 13.04. – 20 Uhr Bürgerhaus Pfersee

Für das Protokoll: P. Seyboth

Monatsversammlung am 16.02.2011

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Die Schulwegsituation wird besprochen. Die Vertreter der BÜRGERAKTION zeigen kritische Stellen im Schulwegnetz auf und stellen Fragen zur Sprengeleinteilung. Von der BÜRGERAKTION wird darauf hingewiesen, dass zwischen dem Abschluss der Haushaltsberatungen und dem Schuljahresbeginn nur eine kurze Zeitspanne bleibt, um bauliche Maßnahmen umzusetzen. Aufgezeigt wird die Notwendigkeit, die Tempo-30- Zonen auszudehnen (z.B. Stadtberger Straße).

Auch die anwesenden Vertreter der Spicherer Schule bzw. künftig Westparkschule sehen bezüglich der Schulwegsicherheit Handlungsbedarf. Es wird bestätigt, dass die Aufteilung der Schulkinder auf die Westparkschule, bzw. auf die Centerville-Schule nach wie vor diskutiert wird. Die Sprengelgrenzen liegen jedoch lt. Frau Schoft für die nächsten Jahre fest. Eine Änderung kann so schnell nicht erwartet werden. Der vorgeschlagene Weg durch den Schlössle-Park wird von der Schulleitung abgelehnt. Bedauert wird, dass zahlreiche Eltern Kinder mit dem Auto bis unmittelbar vor den Schuleingang bringen und so im Bereich der Schule zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen beitragen. Appelle an Eltern waren bisher wenig zielführend.

Der Elternbeirat hat sich bereits an OB Dr. Gribl gewandt. Er setzt auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Eltern-Elternbeirat-Schule-Polizei. Darüberhinaus sollen Schulweghelfer gewonnen werden, wobei das Potential
begrenzt ist, da viele Mütter berufstätig sind. Vorgesehen ist in den ersten Schulwochen mit Hilfe des ADAC das Programm „Mit Jim Knopf in die Schule“ zu starten. Auch das Modell „Bus auf Füßen“ ist angedacht.

Es wird beschlossen, die Schulwegsicherheit als gemeinsames Anliegen zu betrachten und eine gegenseitige Information zu gewährleisten. Abschließend wird noch die Erschließung des Sheridan-Geländes mit dem ÖPNV angesprochen.

Fr. Schoft bittet noch um Unterstützung für die Leseinsel in der Westparkschule. Entsprechende Räume sind in der Schule vorgesehen. Nachdem aber die Spicherer Schule bislang über keine eigene Bücherei und damit über keine Bücher verfügte, ist für die mediale Ausstattung ein Betrag von 20 T€ erforderlich. Die Mittel müssen über Spenden beschafft werden.

TOP 2 – Wertach Vital

D. Egger berichtet, dass die für 2011 den städtischen Haushalt für Wertach Vital angemeldeten Mittel (700.000 EUR) gestrichen worden seien. Damit droht nach den winterlichen Baumfällungen in diesem Jahr ein Stillstand der Bauarbeiten. Auch, da das Planfeststellungsverfahren stockt und längst nicht mehr so zügig wie bislang durchgezogen wird (Wechsel der Bearbeitung in der Stadtverwaltung). Bis auf einen sind alle Grundstückskäufe am Westufer getätigt. Ohne Planfeststellungsbeschluss ist, solange eine Klage nicht auszuschließen ist, ein vorzeitiger Baubeginn nicht zu erwarten. Nur mit einem entsprechenden Beschluss im Rücken könnte vom WWA Donauwörth auch eine vorzeitige Besitzeinweisung veranlasst werden. Ein gemeinsames Schreiben mit der Bürgergruppe Wertach Vital wird deshalb dem OB überstellt.

TOP 3 – Jahresbericht

Bislang sind erst 50% der Berichte eingegangen. Die restlichen Berichte sind bis spätestens 15. März an den Schriftführer zu senden.
Bis zum 01.04. müssen alle Berichte bei A. Meyer für die Fertigstellung des Layout sein. Die Druckstücke sollen bis zum 28.04. wegen Verteilung beim Maifest vorliegen.

TOP 4 – Aktuelles und Termine

Nachdem wg. der Wirtschaftlichkeit der Mobilitätsdrehscheibe die Linie 5 forciert werden muss, wird die BÜRGERAKTION ihre Überlegungen zur Trassenführung (Varianten zur Hessenbachstr.) wieder einbringen.
Das Vorhaben von Stadtbaurat Merkle, 2012 einen Wettbewerb für den Bereich S-Buchegger-Platz auszuloben, wird als zu spät angesehen.
Im Rahmen des Tag des Denkmals (11.09.) wurde angefragt, ob sich Pfersee unter dem Thema „Romantik. Realismus, Revolution – das 19. Jh“ beteiligen will. Das Thema „Bethaus“ wird als geeignet betrachtet.

Nächste Monatsversammlung: Mittwoch 23.03. – 20 Uhr Bürgerhaus Pfersee

Für das Protokoll: P. Seyboth

Monatsversammlung am 12.01.2011

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Die Verteilung der beiträge wird besprochen. Die aktualisierte Liste geht den Texterstellern zu.

Der Titel des Jahresberichts soll einen Bezug zum Jubiläum „100 jahre pfersee stadtteil von augsburg“ herstellen.

Zur Maifeier soll der Jahresbericht gedruckt vorliegen.

TOP 2 – hupf - 100 jahre pfersee stadtteil von augsburg“

Die Vorbereitungen der Auftaktveranstaltung (06.02.) und für die Veranstaltung mit Prof. Koopmann laufen auf Hochtouren. Die Einladungen gehen in den nächsten Tagen in den Versand.

Als nächster Programmpunkt ist „pfersee open“ vorzubereiten. In diesem Zusammenhang ist auch der Tag des Denkmals (11.09.) zu betrachten. Es bietet sich an, für Pfersee mehrere thematische Führungen anzubieten.
Um ggf. die Führungen auf mehrere schultern verteilen zu können, regt D. Egger an, für die einzelnen Führungen ein Konzeptpapier zu entwickeln.

TOP 3 – Planung 1. Halbjahr 2011

Vorrangig steht die Planfeststellung des Hbf. Im März ist vsl. Der Erörterungstermin, in einem gewissen Zeitabstand ist der Planfeststellungsbeschluss zu erwarten. Eine öffentliche Diskussion wird bis zur Auslegung des Beschlusses nicht mehr stattfinden. Die Bürgerakktion ist zur Erörterung geladen, es sind nur wenige (ca. 15) Anregungen/ Einwendungen eingegangen.
Eine Info-Veranstaltung durch die BÜRGERAKTION wird angedacht. Es ist insbesondere die Trassenführung der Linie 5 von Interesse. Eine Abkehr von der Variante „Hessenbachstraße“ ist trotz der Option „Rosenaustraße“ bislang nicht erkennbar. Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ist für 2011 vorgesehen.
Zum Thema „Stadtumbau West“ tut sich seit 3 Jahren nichts.
Wertach vital wird entsprechend der Planungen südlich des Localbahnsteges weitergehen.
Die Westparkschule wird im Herbst 2011 den Betrieb aufnehmen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang die Neuordnung der Schulwege.Die Schulwegsicherheit hat absolute Priorität. Einladung an den Elternbeirat um ein gemeinsames Vorgehen zu erreichen.
Mit einem Fortschritt beim Thema „Verkehrsberuhigung“ ist nicht vor ende der Haushaltsberatungen zu rechnen (Ende Mai).
Nachdem Pfersee im Jahr 2011 ein Jubiläum feiert, sollten entsprechende Aktivitäten der Gesamtstadt zu Gunsten des Stadtteils erkennbar sein. Ggf. in einem Brief an den OB einfordern.

TOP 4 – Planfeststellungsverfahren Hbf

Bereits bei Punkt 3 angesprochen

TOP 5 – Schulwege und Verkehrsberuhigung

Ebenfalls bereits bei Punkt 3 angesprochen

TOP 6 – Aktuelles

16.01. – 11:00    Neujahrsempfang der SPD im Rathaus
23.01. – 10:30    Neujahrsempfang der Grünen im Rathaus
30.04.               Maifest mit Aufstellen des Maibaumes
04.05.               Jahreshauptversammlung der BÜRGERAKTION ohne Vorstandswahlen

Mittwoch 16.02. – 20 Uhr Bürgerhaus Pfersee nächste Sitzung

Für das Protokoll: P. Seyboth

Monatsversammlung am 24.11.2010

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Hurra, Hurra, der Bürgerentscheid hat den Tunnel unter dem Königsplatz verhindert. Mit dem Umbaubeginn nach den Plänen der Verwaltung ist allerdings wegen der Frauenfussball-Weltmeisterschaft erst im August 2011 zu rechnen.

TOP 2 – Bericht von der Bürgerversammlung am 11.11. in Kriegshaber

Auf Antrag der BAP hat die Versammlung beschlossen, den Stadtrat zu beauftragen, sich mit einem Radwegekonzept um Pfersee und die angrenzenden Viertel zu befassen. (Anlage 1) und mit einem Verkehrskonzept für Rosenau- und Thelottviertel, da die vorliegende Planfeststellungsunterlagen zum Hauptbahnhof weder auf erwartbare Nutzerströme reagiert, noch bekannte und beabsichtigte Planungen, geschweige daraus resultierende Konsequenzen wie Park- und Suchverkehr um Westzugang Hbf oder die Trassenführung der Linie 5 enthält (Anlage 2).

Durchgefallen ist, dieses Mal die Anregung zur Neustrukturierung der Grundschulsprengel in Pfersee und Kriegshaber, da der neue Standort Westparkschule einen Zuschnitt erlaubt, der sowohl kürzere wie auch sicherere Schulwege bedeuten könnte (Anlage 3).

TOP 3 - Aktuelles und Termine

In einem Telefonat mit H. Egger drängte Herr Schaal, Umweltreferent der Stadt, auf die Korrektur unseres Protokolls zur Monatssitzung September und der Darstellung zur Umsetzung der „Spielmeile“ am Mühlbach „ der Umweltreferent will anscheinend den Ausbau nicht und hat die Mittel nicht beantragt.“

Herr Schaal betont, dass er gerne Mittel für die Spielmeile am Mühlbach beantragt hätte. Er habe sie für 2011 nur nicht beantragt, da sie ihm vom Stadtrat, wie bereits das für 2010 beantragte Volumen von 440.000 EUR, vermutlich wieder gestrichen worden wären. Das Projekt werde aber in der mittelfristigen Finanzplanung für 2012/13 berücksichtigt.
Für den 19.12. 2010, 16.00 Uhr, ist ein gemeinsamer Besuch der Wichtendahl-Ausstellung im Architekturmuseum Schwaben geplant. Einladung dazu erfolgt noch gesondert an alle Mitglieder.
E. Haas wurde zum Vorstand des „Beirats Bürgerhaus Pfersee“ gewählt – Dazu unseren Herzlichen Glückwunsch

Nächste Termine Monatsversammlung: 12.01.2011

Protokoll: Ulrich Truckenmüller

Anlage 1

Stadt Augsburg
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Kurt Gribl

Antrag zu Bürgerversammlung am 11.11.2010

Wir beantragen eine Befassung des Stadtrates mit der Einteilung der Schulsprengel im Gesamtraum Pfersee/Kriegshaber.

Da die Westpark-Schule ebenfalls im Pferseer Süden zu liegen kommt, muss über eine Sprengeländerung diskutiert werden.

Wir beantragen eine Sprengelteilung zu prüfen, die eine Teilung der Sprengel in östlich und westlich der Achse Leitershofer-/Brunnenbach-/Spicherer Straße vorsieht, da eine solche, bei teilweise deutlich kürzeren und sichereren Schulwegen viel eher den künftigen Gegebenheiten entspricht.

Mit freundlichen Grüßen

BÜRGERAKTION PFERSEE „SCHLÖSSLE“ e.V.

Anlage 2

Stadt Augsburg
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Kurt Gribl

Antrag zu Bürgerversammlung am 11.11.2010

Wir beantragen
daher eine Befassung des Stadtrates mit einem Radwege-Konzept für Pfersee und die angrenzenden Viertel.
Das aktuelle Planfeststellungsverfahren zum Hbf kennt den Radfahrer überhaupt nicht, die Achse Pferseer Straße und Pferseer Unterführung spiegelt sich nicht wieder.
Außerdem beantragen wir zeitnah den Neubau einer separaten Goggelesbrücke, da der Neubau der Linie 5 aktuell überhaupt nicht absehbar ist, als wichtigen Baustein im Radwegenetz. Und die Be-rücksichtigung einer Radtrasse Ost-West, Wertach – Lech, im Sü-den des Hbf, in allen aktuellen Planungen.

Mit freundlichen Grüßen

BÜRGERAKTION PFERSEE „SCHLÖSSLE“ e.V.

Anlage 3

Stadt Augsburg
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Kurt Gribl

Antrag zu Bürgerversammlung am 11.11.2010

Das Projekt Mobilitätsdrehscheibe sieht einen Westzugang zum Hauptbahnhof und damit einen lange ersehnten, attraktiven Zugang zur Innenstadt vom Seb.-Buchegger-Platz vor.
Das aktuelle Planfeststellungsverfahren zum Hbf drückt sich aber um jedwede Aussage jenseits der Rosenaustraße.
Für uns ergibt sich aber zwingend die Notwendigkeit die direkt an-grenzenden Wohnquartiere in die Planungen mit einzubeziehen, wenn die Viertel nicht dem erwartbar anrollenden Parksuchverkehr überlassen werden sollen.

Wir beantragen
daher eine Befassung des Stadtrates mit einem Konzept für Rose-nau- und Thelottviertel.
Insbesondere für das Thelottviertel sind verkehrsberuhigende Maß-nahmen und die Formulierung städtebaulicher Ziele dringend geboten, wie eine Grünverbindung Innenstadt - Wertachaue, eine Aufwertung des Seb.-Buchegger-Platzes, eine städtebauliche Aufwertung der Pferseer Straße, eine evtl. Quartiersgarage im Bereich der Hangkante, …

Wir beantragen, eine Festlegung der Trassenführung für die Linie 5 und ein Konzept zur Verkehrsführung in den benannten Quartie-ren unter Einbezug der Varianten Führung Trambahn über die Hörbrotstraße und Holzbach- und Rosenaustraße als gegenläufige Einbahnstraßen.

Mit freundlichen Grüßen

BÜRGERAKTION PFERSEE „SCHLÖSSLE“ e.V.

Monatsversammlung am 27.10.2010

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